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Tagebuch

06. Oktober 2018

Geschrieben von Uli Schilf am 06.10.2018
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Es ist Wochenende und ich lasse noch einmal Revue passieren, was denn politisch so relevant war in der vergangenen Woche.

Mir fällt dabei auf, dass die SPD in dieser GroKo weiter vor sich hin dilettiert. Da wird der sogenannte Diesel-Kompromiss als Erfolg verkauft, dabei hat sich die Bundesregierung von der Autoindustrie komplett über den Tisch ziehen lassen. Bei Andreas Scheuer (CSU) wundert mich das nicht, denn es ist bekannt, dass er den Einflüsterungen der Autolobby gerne erlegen ist. Leider hat nun auch die Umweltministerin der SPD, Svenja Schulze diesen Quatsch mitgemacht und das auch noch als gute Lösung verkauft. Gewinner ist die Autoindustrie, für die diese Einigung ein gigantisches Absatzprogramm für ihre auf Halde liegenden Dieselfahrzeuge ist. Das gleiche hatten wir bereits mit der Abwrackprämie von 2009, als schon mal der Steuerzahler zugunsten der Automobilindustrie gemolken wurde. Aber wir lassen uns ja alles gefallen.

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